Allgemeine Geschäftsbedingungen, Widerrufsrecht und Kundeninformationen
§ 1 Allgemeines
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge,
Lieferungen und sonstigen Leistungen der Tradebox360 UG (haftungsbeschränkt), Boxhagener Str. 110, 10245 Berlin
(nachstehend: „Verkäuferin“), betreffend den Onlineshop der Tradebox360 UG (haftungsbeschränkt)
und alle zur Domain gehörenden Sub-Domains. Abweichende Vorschriften der Kunden
gelten nicht, es sei denn, die Verkäuferin hat dies schriftlich bestätigt.
Individuelle Abreden zwischen der Verkäuferin und den Kunden haben stets Vorrang.
(2)
Die Geschäftsbeziehungen zwischen der Verkäuferin und den Kunden unterliegen dem
Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit,
als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in
dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von
UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(3) Die Vertragssprache ist deutsch.
(4)
Gerichtsstand ist Berlin, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Dasselbe
gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz
oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(5)
Wir liefern in folgende Länder: Ganz Europa.
(6) Kunden haben die Möglichkeit
eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch
OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und
dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten,
die aus Online-Kaufverträgen erwachsen: ec.europa.eu/consumers/odr.
§ 2 Vertragsinhalte und Vertragsschluss
(1) Der Verkäufer bietet den Kunden im
Onlineshop der Tradebox360 UG (haftungsbeschränkt) neue Waren, Handelsgüter für den täglichen Bedarf sowie
Erotikprodukte, zum Kauf an.
Der Kunde hat außerdem die Möglichkeit,
telefonisch oder per E-Mail, Fax oder Brief bei der Verkäuferin wegen eines bestimmten
Artikels anzufragen. Nach Erhalt einer solchen Anfrage unterbreitet die Verkäuferin dem
Kunden ein entsprechendes Angebot per E-Mail, Brief oder Fax. Ein Vertrag kommt erst dann
zustande, wenn der Kunde dieses Angebot annimmt.
(3) Der Vertragstext wird gespeichert.
Er ist aber für den Kunden nicht zugänglich.
Der Käufer kann unter
Kundenlogin auf den Vertragstext zugreifen.
§ 3 Preise, Versandkosten, Umsatzsteuer und Zahlung
(1) Bei Bestellungen über
den Onlineshop gelten die dort angegebenen Preise. Sämtliche Preise beinhalten die
gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Die Preise verstehen sich zzgl. Versand- und
Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden.
Die
Höhe der Versandkosten hängt vom Gewicht und den Abmaßen der Ware ab sowie
vom gewünschten Ziel: siehe der Tradebox360 UG (haftungsbeschränkt)/versand.html
(3) Die Belieferung
der Kunden durch die die Verkäuferin erfolgt nach Wunsch des Kunden gegen folgende
Zahlungsmethoden: Vorkasse (durch Überweisung, per Paypal, Kreditkartenzahlung), gegen
Nachnahme, EC-Karte / Lastschriftverfahren , auf Rechnung.
Wählt der Kunde Vorkasse
per Überweisung, so ist die Zahlung spätestens 7 Kalendertage nach Vertragsschluss
fällig.
Bei Lieferung auf Rechnung ist die Zahlung spätestens 7 Kalendertage
nach Rechnungsstellung fällig.
(4) Kommt ein Kunde mit seinen
Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Verkäufer Schadensersatz nach den
gesetzlichen Bestimmungen verlangen und / oder vom Vertrag zurücktreten.
(5) Der
Verkäufer stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware
ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.
§ 4 Lieferung und Gefahrübergang
(1) Die bestellten Waren werden, sofern
vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die
Lieferung erfolgt direkt vom Hersteller.
(2) Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren
ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Am Lager vorhandene Ware versendet der Verkäufer,
sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, innerhalb von 1 Werktagen nach
Anweisung der Zahlung (bei Vorkasse durch Überweisung: innerhalb von 1 Werktagen nach
Zahlungseingang). Ist bei einem Verkauf über den Online-Shop die Ware als nicht vorrätig
gekennzeichnet, so bemüht sich der Verkäufer um eine schnellstmögliche
Lieferung. Angaben des Verkäufers zur Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht
ausnahmsweise der Liefertermin vom Verkäufer verbindlich zugesagt wurde.
(3) Der
Verkäufer behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für
eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden
nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem
Kunden nicht in Rechnung gestellt.
(4) Der Verkäufer behält sich vor, sich von
der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen
Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise
unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn der Verkäufer das
Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Der Verkäufer hat das Ausbleiben der
Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes
Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die
Ware nicht geliefert, wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich über diesen
Umstand informieren und einen bereits gezahlten Kaufpreis sowie Versandkosten
erstatten.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde
Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit
Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung
der Versendung bestimmte Person über.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller
Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum des Verkäufers; im Fall, dass der Kunde eine
juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen
oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen
beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung
bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag
zustehen.
§ 6 Zurückbehaltungsrecht
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts
ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis
beruht.
§ 7 Haftung für Sach- und Rechtsmängel
(1) Soweit Mängel vorliegen,
stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte
zu.
Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§
377 ff. HGB.
(2) Schäden, die durch unsachgemäße Handlungen des Kunden
bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen
keinen Gewährleistungsanspruch gegen den Verkäufer.
Hinweise zur ordnungsgemäßen
Behandlung kann der Kunde den Herstellerbeschreibungen entnehmen.
(3) Mängel sind
vom Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von zwei Jahren bei neuen Sachen bzw.
von einem Jahr bei gebrauchten Sachen gegenüber dem Verkäufer zu rügen.
Ist
der Kunde Unternehmer, so beträgt die Gewährleistungsfrist bei neuen Sachen ein
Jahr. Bei gebrauchten Sachen ist die Gewährleistung gegenüber Unternehmern
ausgeschlossen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der
Verk‰ufer einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die
Beschaffenheit der Ware übernommen hat, und nicht für Schadensersatzansprüche
des Kunden, die auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens wegen eines vom Verkäufer
zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges
Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind.
(4)
Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist der Verkäufer
zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde
berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen
gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 8 Informationspflichten bei Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen
Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen
Sie schnellstmöglich mit uns Kontakt auf. Eine Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat auf
die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche von Verbrauchern keine Konsequenzen und dient lediglich dazu,
den Anbieter zu unterstützen, seine Ansprüche gegenüber dem mit der Auslieferung der Ware beauftragten
Unternehmen bzw. der Versicherung geltend zu machen. Bitte informieren Sie bitte innerhalb von 5 Tagen
nach Erhalt der Sendung.
§ 9 Haftungsausschluss
(1) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel
haftet der Verkäufer unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch für die leicht fahrlässige
Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des
Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten
(Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig
vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für
die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der
Verkäufer nicht.
(2) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes
gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel
nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei
arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt
unberührt.
(3) Ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt,
so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter
und Erfüllungsgehilfen.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn
Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt
vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer
ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben,
müssen Sie uns Tradebox360 UG (haftungsbeschränkt), Boxhagener Str. 110, 10245 Berlin, [email protected]
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax
oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können
dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht
vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere
eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite der Tradebox360 UG (haftungsbeschränkt) elektronisch ausfüllen
und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen
unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines
solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass
Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der
Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen,
die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung
als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich
und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die
Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese
Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes
vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten
haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben,
je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich
und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über
den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an
___________________________________ [hier sind gegebenenfalls der Name und die Anschrift der
von Ihnen zur Entgegennahme der Waren ermächtigten Person einzufügen] zurückzusenden
oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von
vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie
müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise
der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte
dieses Formular aus und senden Sie es uns zurück:
An Tradebox360 UG (haftungsbeschränkt), Boxhagener Str. 110, 10245 Berlin, [email protected]:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den
Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
.....................................
Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
......................
Name des/ der Verbraucher(s) ...........................
Anschrift
des/ der Verbraucher(s) ...........................
Unterschrift des/ der Verbraucher(s)
(nur bei Mitteilung auf Papier) ...........................
Datum
...........................
...........................
(*) Unzutreffendes
streichen.
letzte Aktualisierung: 14.12.2018
